Lauterkeitsrecht
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Wie klar müssen Sterne strahlen? – Die Transparenzanforderungen von Sternebewertungen nach dem Urteil des BGH v. 25. Juli 2024, I ZR 143/23
Sternebewertungen sind auf digitalen Märkten allgegenwärtig und von entscheidender Bedeutung für den Markterfolg einer Ware oder Dienstleistung – aber wie transparent müssen sie sein? Tom Linge fasst die hierzu am 25. Juli 2024 ergangene Entscheidung des BGH zusammen und ordnet die Beurteilung von Sternebewertungen in den Kontext anderer Bewertungsmerkmale ein.
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Prozessuale Waffengleichheit im lauterkeitsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren und die Bedeutung der Schutzschrift
Das Bundesverfassungsgericht hat in den letzten Monaten mehrfach zur prozessualen Waffengleichheit im einstweiligen Verfügungsverfahren im Lauterkeitsrecht Stellung genommen. Elisabeth Stöve zeigt, in welchen drei Grundkonstellationen beide Parteien im einstweiligen Verfügungsverfahren im Lauterkeitsrecht ausreichend beteiligt sind. In einem vierten Grundsatz stellt sie die Bedeutung der Schutzschrift heraus.
