Patentrecht
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Wie war es eigentlich auf der GRUR 2023? – Tagungsbericht
Der Beitrag stellt als Tagungsbericht aktuelle Entwicklungen im Patent- und Urheberrecht dar, die derzeit Wissenschaft und Praxis beschäftigen.
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SPC, SEP und Zwangslizenzen – Vorschläge der Europäischen Kommission
Der Beitrag stellt Verordnungsvorschläge der Europäischen Kommission zu ergänzenden Schutzzertifikaten und Patenten vor.
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Patente als „öffentliches Gut“?
Die COVID-19-Pandemie hat in der öffentlichen Diskussion erneut den Ruf nach staatlicher Inanspruchnahme von Patenten laut werden lassen. Prof. Dr. Jan Busche und Lars Wasnick betrachten, unter welchen Voraussetzungen staatliche Eingriffe in bestehenden Patentschutz möglich sind.
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SEPs in der Liefer- und Verwertungskette
Die beiden Autoren RA Dr. Wolfgang Kellenter und RA Axel Verhauwen haben gemeinsam ein Referat auf den 19. Düsseldorfer Patentrechtstagen am 25. März 2021 gehalten. Das Thema betraf SEPs in der Liefer- und Verwertungskette. Schon auf den Düsseldorfer Patentrechtstagen aus dem Jahre 2018 hatten beide Autoren einen themenverwandten Vortrag zu dem Thema „Der kartellrechtliche Lizenzeinwand nach FRAND-Grundsätzen“ abgehalten.
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Schwerpunkte der jüngeren Rechtsprechung des Bundespatentgerichts
Die Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, ihre "Dauerbrenner" und neuere Entwicklungen beleuchtet Thomas Voit in einem zusammenfassenden Überblick. Der Beitrag basiert auf einem Vortrag, den Herr Voit bei den 19. Düsseldorfer Patentrechtstagen 2021 gehalten hat.
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Verfahrenspatente – Papiertiger oder wirksame Schutzrechte?
Gedanken zur „hinreichenden Wahrscheinlichkeit” i.S.d. § 140c PatGWerden Verfahrenspatente verletzt, sehen sich Patentinhaber nicht selten erheblichen Beweisproblemen ausgesetzt. Erschwert wird eine effektive Rechtsdurchsetzung zudem durch die strengen, von der Rechtsprechung für das Besichtigungsverfahren gestellten Anforderungen. Um den Schutz durch Verfahrenspatente nicht leerlaufen zu lassen, ist ein Umdenken hinsichtlich der Anforderungen an die "hinreichende Wahrscheinlichkeit" erforderlich, findet Stephan Neuhaus.
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Novellierung des Patentgesetzes in
China – Neue Patentverletzungsrisiken und Forum Shopping-Optionen?In der Volksrepublik China findet in Kürze ein neues Patentgesetz Anwendung. Einen Überblick über die 4. Novelle des chinesischen Patentgesetzes und besonders relevante Vorschriften gibt Nils Heide.
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Anmerkung zu OLG Düsseldorf
„Infusionsvorrichtung“
(Urt. v. 08.04.2021 – 2 U 41/20)Zur Begrenzung der funktionsorientierten Auslegung durch gewürdigten Stand der Technik.
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Anmerkung zu OLG Düsseldorf „Servicemodul“ (Beschl. v. 18.01.2021 – 2 W 24/20)
Mit der Entscheidung „Servicemodul“ vom 18.01.2021 (GRUR-RR 2021, 97) bildet das OLG Düsseldorf seine Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem Besichtigungsverfahren in Fällen der Patentverletzung fort. Die Entscheidung schafft einen weiteren Baustein zu den verfahrensrechtlichen Maßnahmen. Zugleich gibt sie den Parteien wertvolle Hinweise für die Prozessführung und den Vortrag „überschießender Informationen“.
