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Wie klar müssen Sterne strahlen? – Die Transparenzanforderungen von Sternebewertungen nach dem Urteil des BGH v. 25. Juli 2024, I ZR 143/23
Sternebewertungen sind auf digitalen Märkten allgegenwärtig und von entscheidender Bedeutung für den Markterfolg einer Ware oder Dienstleistung – aber wie transparent müssen sie sein? Tom Linge fasst die hierzu am 25. Juli 2024 ergangene Entscheidung des BGH zusammen und ordnet die Beurteilung von Sternebewertungen in den Kontext anderer Bewertungsmerkmale ein.
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Neues und Altes zur Geschichte der Öffentlichen Wiedergabe
Der Beitrag stellt die Entwicklungen zur Öffentlichen Wiedergabe anhand der ergangenen europäischen und nationalen Entscheidungen der letzten Monate dar.
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Schwerpunkte der jüngeren Rechtsprechung des Bundespatentgerichts
Die Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, ihre "Dauerbrenner" und neuere Entwicklungen beleuchtet Thomas Voit in einem zusammenfassenden Überblick. Der Beitrag basiert auf einem Vortrag, den Herr Voit bei den 19. Düsseldorfer Patentrechtstagen 2021 gehalten hat.
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Anmerkung zu OLG Düsseldorf
„Infusionsvorrichtung“
(Urt. v. 08.04.2021 – 2 U 41/20)Zur Begrenzung der funktionsorientierten Auslegung durch gewürdigten Stand der Technik.
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Anmerkung zu OLG Düsseldorf „Servicemodul“ (Beschl. v. 18.01.2021 – 2 W 24/20)
Mit der Entscheidung „Servicemodul“ vom 18.01.2021 (GRUR-RR 2021, 97) bildet das OLG Düsseldorf seine Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem Besichtigungsverfahren in Fällen der Patentverletzung fort. Die Entscheidung schafft einen weiteren Baustein zu den verfahrensrechtlichen Maßnahmen. Zugleich gibt sie den Parteien wertvolle Hinweise für die Prozessführung und den Vortrag „überschießender Informationen“.
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